02. Juni 2016 | Pressemitteilungen

Birgit Dupont: „Eine Grundsatzdiskussion über zusätzliche Verbrennungskapazitäten war ohnehin geplant“

  • Birgit Dupont

Auch ohne die Nachfrage der Grünen hätte es in einer der kommenden Sitzungen des Betriebsausschusses Gelsendienste eine Grundsatzdiskussion zum Thema zusätzliche Verbrennungskapazitäten gegeben. Das stellte die Vorsitzende des Ausschusses Birgit Dupont mit Blick auf die heutige Presseberichterstattung klar.

„Nach dem Beschluss über die Beschaffung eines Mengenkontingents im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gab es den einstimmigen Beschluss, das Problem in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses grundsätzlich zu diskutieren. Natürlich öffentlich“, so Birgit Dupont.

„Inhaltlich wären dann alle Argumente auf den Tisch gekommen, wie das jetzt auch passieren soll. Wir hätten allerdings einiges an Kosten für die Gutachter gespart, die nun für die von den Grünen gestellte Anfrage aufgebracht werden mussten.  Immerhin haben wir jetzt schwarz auf weiß geklärt, dass das Geschäft zulässig ist und der Betriebsausschuss auch darüber entscheiden darf.

Dass es sich um – zulässigen - Gewerbemüll und eben nicht um privaten Restmüll handelt, hatte die Betriebsleitung von Gelsendienste allerdings schon im Februar ausdrücklich klargestellt.

Insofern sind schon jetzt längst nicht so viele Fragen offen, wie von den Grünen angedeutet.

Wir tun im Kern nur das, was wir ohnehin getan hätten und stimmen dann danach noch einmal über den gleichen Beschluss ab, den wird schon im Februar gefasst haben. Wenn damit dann alle Fragen geklärt sind, dann war es den Aufwand hoffentlich wert.“