02. Juli 2015 | Pressemitteilungen

Dr. Klemens Wittebur zur Legendbildung durch die CDU

BV Nord hat sich mit Sanierung Schlesischer Ring beschäftigt

  • Dr. Klemens Wittebur, SPD-Fraktionsvorsitzender BV Nord

Die inhaltliche Arbeit in der Bezirksvertretung Nord war in den letzten 20 Jahren eigentlich durch ein hohes Maß an Sachlichkeit geprägt, Parteipolitik spielte nur selten eine Rolle, fast alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Andreas Est hat mit seiner Unterstellung einer Verfilzung der SPD-Fraktion mit der Verwaltung diese gute Diskussionskultur nunmehr aufgekündigt.

In vielen Gesprächen und auch bei Ortsterminen ist von der SPD immer wieder deutlich gemacht worden, dass es einen Zusammenhang mit der Straßensanierung „Rombergskamp“ gebe. Und auch die CDU kennt diesen Zusammenhang. Bereits bei den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2013 am 6.9.2012 hat die SPD einen entsprechenden Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben. Dies ist im Protokoll, das Herr Est unterzeichnet hat, nachzulesen. Bei einem Ortstermin im Februar 2014 wurde diese Anregung in Anwesenheit von Herrn Est wiederholt.

„Im Protokoll der Bezirksvertretung vom 6.3.2014 zum Beschluss der Straßensanierung Rombergskamp“, so Dr. Klemens Wittebur, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord, „ist nachzulesen, dass ich dort erneut auf mögliche Synergieeffekte hingwiesen habe.“

Dort heißt es: „Um Synergieeffekte zu nutzen, rege er eine Umsetzung so an, dass sich die für 2015 vorgesehene Maßnahme Schlesischer Ring sofort anschließen könne.“

Und auch bei den Haushaltberatungen 2015 am 25. September 2014 gab es keinerlei kritische Anmerkungen seitens der CDU zur Investitionsmaßnahme „Schlesischer Ring“.

„Wenn der Vorsitzende der CDU-Fraktion jetzt wider besseres Wissen behauptet, es handele sich um die Meinung des SPD-Fraktionsvorsitzenden“, so Dr. Klemens Wittebur, „dann ist dies eine glatte Lüge, weil Herr Est die Zusammenhänge kennt. Die SPD Fraktion im Stadtbezirk Nord ist auch weiterhin an einer sachlichen Diskussion um eine Lösung der Straßensanierung Schlesischer Ring interessiert, die den Stellplatzbedarf berücksichtigt und einen Erhalt der Bäume ermöglicht.“