22. Januar 2016 | Pressemitteilungen

Die Nörgeltruppe der CDU ist wieder unterwegs

Mehr Sauberkeit in Gelsenkirchen – Schritt für Schritt

  • Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Dr. Klaus Haertel: „Diese Reaktion auf die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für mehr Sauberkeit haben wir natürlich erwartet. Die Stadt und schon gerade nicht der Oberbürgermeister kann ja nichts Gutes verkünden. Für den Haushalt 2016 wurden die maßvollen SPD-Anträge zum Thema Sauberkeit beschlossen, die jetzt in nachhaltige Konzepte einfließen. Wir führen gerne die Diskussion mit der CDU über den knapp kalkulierten Gebührenhaushalt und sind gespannt auf ihre Einsparvorschläge. Außer der üblichen Nörgelei können wir im Moment keine zielführende Argumente erkennen. Wir werden uns aber darauf konzentrieren, gemeinsam mit GELSENDIENSTE die notwendigen Schritte für eine sauberere Stadt auf den Weg zu bringen.

Die SPD-Fraktion erinnert auch daran, dass die CDU dem Haushalt mit den verstärkten Anstrengungen für die Sauberkeit der Stadt nicht zugestimmt hat. Wenn ein nicht genehmigungsfähiger Haushalt aufgestellt worden wäre, wären auch alle diese Verbesserungen untern den Tisch gefallen.