10. Oktober 2019 | Pressemitteilungen

Dr. Klaus Haertel: „In Sachen Scholven sollte die CDU lieber in Düsseldorf klar Position beziehen, statt Nebelkerzen zu werfen.“

  • Dr. Klaus Haertel

„Es bringt Scholven am meisten, wenn die Quartiersarbeit fortgesetzt wird und der Stadtteil endlich Stadterneuerungsgebiet wird.“ Mit dieser Einschätzung reagierte der SPD-Fraktionsvorsitzende auf die neuerlichen Äußerungen seitens der CDU in dieser Angelegenheit.

„So viel allerdings geben die reinen Fakten her: Wir haben die Zielsetzungen der Stadtentwicklung in Gelsenkirchen schon am 6. September 2007 im Rat verbindlich festgelegt. Dazu gehörte auch ein Festlegung auf die neu in Angriff zu nehmenden Stadterneuerungsgebiete Hassel, Scholven, Horst, Rotthausen und Teile von Buer.“ so Dr. Klaus Haertel weiter.

„Die CDU hat damals dagegen gestimmt, unter anderem mit der Begründung, dass sich eben gerade nicht auf die genannten Gebiete festlegen wollte, also auch keine klare Aussage hinsichtlich Scholven treffen wollte.

Zu den Fakten gehört dann auch, dass die weitere Entwicklung im Stop-and-go Modus je nach Zusammensetzung der Landesregierung erfolgte. Hassel konnte unter Rot-Grüner Federführung zum Glück so weit gebracht werden, wie es jetzt ist. Rotthausen konnte noch gestartet werden, bevor dann die Vollbremsung seitens Frau Scharrenbach erfolgte. Scholven hätte zeitgleich erfolgen können, zumindest aber hätten im Vorgriff auf den Start des Stadterneuerungsprogramms schon einmal Förderanträge unter anderem für Quartiersarbeit gestellt werden können, um auch das Quartiersbüro abzusichern. Eine Praxis, die die CDU damals unter anderem auch vehement abgelehnt hat. Wir haben jedenfalls für 2016 im Vertrauen darauf, dass das Stadterneuerungsprogramm in naher Zukunft starten kann, 20.000 Euro über den städtischen Haushalt für das Büro zur Verfügung gestellt, damit die Arbeit erst einmal weiter gehen kann. Das hat die CDU in der Einzelberatung zwar mitgetragen, den Haushalt insgesamt dann aber abgelehnt.

Wenn Scholven jetzt darunter leiden muss, dass die Landesregierung offensichtlich andere Regionen für wichtiger hält, dann erwarte ich von den örtlichen Vertretern der regierungstragenden Parteien, dass die in Düsseldorf klar und deutlich Position beziehen, statt abzulenken und mit dem Finger auf andere zu zeigen.“

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