02. September 2015 | Pressemitteilungen

Lutz Dworzak zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge: „Wir lösen lieber Probleme, als ständig zu nörgeln“

  • Lutz Dworzak

Der stellvertetende SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Dworzak ist erstaunt über die Kritik der Stadtverordneten Peipe anlässlich der vorgesehenen Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge.

„Als Frau Peipe im März den Antrag zur Gesundheitskarte im Ausschuss für Soziales und Arbeit gestellt hat, waren die notwendigen Voraussetzungen dafür einfach noch nicht da. Deshalb haben wir uns geeinigt, das Thema in die Gesundheitskonferenz einzubringen, wo alle Beteiligten, so z.B. auch die Krankenkassen, vertreten sind,“ so Lutz Dworzak.

„In der Zwischenzeit sind aber entscheidende Voraussetzungen geschaffen worden. So sind zum Beispiel die Fragen der Kostenübernahme und der Zuständigkeit der Krankenkassen jetzt geregelt.

Daran war natürlich die SPD-geführte Landesregierung nicht unmaßgeblich beteiligt. Wenn es Frau Peipe stört, dass die SPD konstruktiv an Problemlösungen arbeitet, dann kann ich ihr auch nicht helfen. Allein mit Nörgelei und Meckern jedenfalls wäre die jetzige Lösung sicher nicht erreicht worden.“