23. April 2018 | Pressemitteilungen

Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss

Kein neuer Sachstand zum weiteren Vorgehen beim ZOB-Buer. Mitglieder wurden bereits im März zu Planungsfehlern informiert

  • Dr. Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Fertigstellung des Busbahnhofs in Buer liege weiterhin im Zeitplan und auch die Bauarbeiten zur Korrektur der Planungsfehler des Ingenieurbüros liefen an. Mit diesem Bericht informierte Stadtbaurat Martin Harter bereits Anfang März die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses (StePla) sowie die Mitglieder des Verkehrsausschusses. Dementsprechend gab es zum von der CDU geforderten Sachstandsbericht zum weiteren Vorgehen wegen den Planungsfehlern am ZOB-Buer im StePla am Mittwoch keinen neuen Erkenntnisstand zu berichten.

Dr. Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, wirft FDP und CDU im Umgang mit der Thematik schlechten Stil vor. „Von den Planungsfehlern eines externen Ingenieurbüros auf ein Missmanagement bei der Bauverwaltung zu schließen, ist eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit“, so Haertel. Das Baumanagement und die Qualitätssicherung habe bei allen Bauvorhaben der Stadt einen hohen Stellenwert. Das Personal müsse aber auch effizient eingesetzt werden, so dass das Controlling nicht immer in detailtiefe gehen könne. Bei der Fülle der aktuell ausgeführten und in Planung befindlichen Baumaßnahmen sei man deshalb auch auf die Dienste externer Planungsbüros angewiesen. Das liege auch an der angespannten Personallage innerhalb der Bauverwaltung. Die Notwendigkeit, die Personaldecke zu verstärken, sieht auch Haertel, betont aber gleichwohl: „Die Nachfrage nach Ingenieuren und Planern bei den Städten und Kommunen in NRW ist momentan so groß, dass der freie Markt quasi leergefegt ist. Schnelle Lösungen sind daher nicht zu Erwarten.“

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