11. Januar 2017 | Pressemitteilungen

Manfred Leichtweis: „Partizipation steht im Zentrum unserer Politik“

Zur Diskussion um Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt

  • Manfred Leichtweis

„Wie Bürger lokale Politik mitbestimmen können, ist für uns Sozialdemokraten eine zentrale Frage“, so der Bismarcker SPD-Stadtverordnete Manfred Leichtweis. Gerade wir in Bismarck haben mit dem ersten Stadtteilerneuerungsprogramm in Gelsenkir-chen ausgesprochen gute Erfahrungen gemacht.

Die Vorteile der Miteinbeziehung der Bürger seitens der Kommunen in die Planungen und Entscheidungsprozesse sind vielfältig. So kann die Akzeptanz für politische Entscheidungen erhöht werden. Zudem kann auf einen größeren Pool an Kompetenzen und Ideen zurückgegriffen werden. Oft können betroffene Personen durch ihre Erfahrungen umfassende und wertvolle Kenntnisse für einzelne Probleme liefern und so neue Blickwinkel offenbaren. In politischen Streitfällen kann eine öffentliche Diskussionsplattform Konflikte reduzieren und einen möglichen Konsens begünstigen.

Neben dem Bürgerhaushalt gibt es viele weitere Formen der Bürgerbeteiligung (u.a. Zukunftswerkstätten, Stadtteilforen, Runde Tische). Nun zeigt sich, dass das Instrument Bürgerhaushalt aufgrund der geringen Beteiligung und rückläufigen Resonanz nicht zielführend ist.

Daher stellt sich für uns die dringende Frage, wie wir die Ideen und Anregungen aus der Bürgerschaft besser ermitteln können und aufgegriffen werden?  Wie kann Partizipation verbessert werden?

Gerade wir in Gelsenkirchen mit den guten unterschiedlichen Partizipationserfahrungen aus den Stadtteilen wissen, dass Beteiligungselemente besser angenommen werden, wenn die Identifikation mit der unmittelbaren Umgebung bzw. Betroffenheit gegeben ist. Dies spricht eindeutig dafür, Beteiligungsprozesse näher am Bürger anzusiedeln.

Wir Sozialdemokraten wollen, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt bei der Gestaltung einer lebenswerten Zukunft mitwirken und die Zukunft unserer Stadt gestalten. Und wir laden alle Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung ein! Es geht bei der Diskussion um den Bürgerhaushalt nicht um weniger, sondern im Gegenteil um mehr sinnvolle Bürgerbeteiligung.“