10. Oktober 2018 | Pressemitteilungen

Sondersitzung des Umweltausschusses

SPD-Ratsfraktion fordert Aufklärung über Einsatz von Ölpellets

  • Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Der Umweltausschuss kommt am heutigen Mittwoch, den 10. Oktober, zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass sind die in der Berichterstattung des Magazins „Monitor“ vom 27. September geäußerten Vorwürfe, die Verwendung der in der Raffinerie der Ruhr Öl GmbH/BP anfallenden sogenannten „Ölpellets“ im Uniper-Kraftwerk Scholven sei nicht rechtmäßig.

Um den Sachverhalt aufzuklären, hat der Ausschussvorsitzende Manfred Leichtweis (SPD), die Stadtverwaltung gebeten, Vertreter der Bezirksregierung Münster als zuständige Genehmigungsbehörde sowie Vertreter von Uniper und BP zur Sondersitzung einzuladen. Manfred Leichtweis: „Die mediale Berichterstattung wirft einige Fragen auf und sorgt ebenfalls in der Gelsenkirchener Bevölkerung für große Aufregung. Wir fordern deswegen alle Beteiligten auf, transparent und umfassend den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort zu stehen.“ Die eigentliche Verantwortung zur Aufklärung sieht Leichtweis bei der Landesregierung in Düsseldorf. Sie müsse ihrer Rechtsaufsicht gegenüber der Bezirksregierung als zuständiger Genehmigungsbehörde nachkommen. „Mit Blick auf die im Raum stehenden Vorwürfe sehe ich Umweltministerin Heinen-Esser schon in der Pflicht, zu handeln“, so Manfred Leichtweis.

Solange der Sachverhalt jedoch nicht hinreichend geklärt sei, fordert die SPD-Ratsfraktion die Betreiber des Kraftwerks Scholven auf, auf den Einsatz der strittigen Ölpellets als Brennstoff zu verzichten. Zugleich wird die Bezirksregierung als zuständige Behörde zur Überwachung der Einhaltung der Grenzwerte gebeten, die zeitlichen Intervalle ihrer Untersuchungen und Messungen zu verkürzen und die Daten zu veröffentlichen.

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