03. September 2017 | Pressemitteilungen

SPD in der BV Nord will über QuartiersNETZ diskutieren

Antrag für die Sitzung der BV Nord

Zur letzten Sitzung der Bezirksvertretung Nord wurde eine Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum aktuellen Sachstand des Bundesprojektes „QuartiersNETZ „ vorgelegt. „Dies“, so Dr. Klemens Wittebur, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord, „war uns zu wenig.“ Jetzt wurde für die Sitzung am 14.09.2017 ein Tagesordnungspunkt „QuartiersNETZ Buer Ost“ beantragt, um die Verwaltung aufzufordern, einen umfassenden Sachstandsbericht zu dem Thema für die Sitzung am 7.11.2017 vorzulegen.

Der Antrag lautet:
„Die Bezirksvertretrung Nord fordert die Stadtverwaltung auf, für die Sitzung am 09.11.2017 einen Sachstandbericht zum „QuartiersNETZ Buer-Ost“ vorzulegen. Dabei sollten folgende Themenbereiche dargestellt werden:
1)    Welche inhaltlichen Schwerpunkte werden im „QuartiersNETZ Buer-Ost“ behandelt und gibt es Überschneidungen mit der Arbeit der Bezirksvertretung Nord?
2)    Wie kann verhindert werden, dass hier Parallelstrukturen entstehen, die auf der einen Seite sinnvolle partizipative Gestaltungsmöglichkeiten im Quartier erhalten ohne auf der anderen Seite die Arbeit des politisch gewählte Gremiums „Bezirksvertretung Nord“ zu übergehen?
3)     Welche konkreten Ansätze gibt es im Teilprojekt QuartiersNETZ Buer-Ost, um die Ziele des in der Vorlage 14-20/4382 beschriebenen Bundesprojektes zu erreichen?
4)     Gibt es inzwischen Überlegungen in der Stadtverwaltung, wie die Arbeit des im Oktober 2018 auslaufenden Projektes fortgesetzt werden könnte?
5)     Wie kann die Arbeit im QuartiersNETZ Buer Ost sinnvoll mit der Arbeit der Bezirksvertretung Nord auf Dauer verknüpft werden?“