22. Oktober 2015 | Pressemitteilungen

SPD - Fraktion Nord: Auch im Bezirk über das KInvFG disktuieren

Vorlage zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)

  • Dr. Klemens Wittebur, SPD-Fraktionsvorsitzender BV Nord

Die SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord hat den Bezirksbürgermeister Thomas Klasmann aufgefordert, die nachversandte Mitteilungsvorlage zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) als ordentlichen Tagesordnungspunkt für die Sitzung am 29.10.2015 aufzunehmen. „Wir wollen diese Vorlage mit den vorgesehenen Maßnahmen mit der Verwaltung diskutieren. Die Bezirksvertretung Nord sollte sich dann auch inhaltlich eine Meinung bildet und diese in den weiteren Beratungs- und Entscheidungsprozess einbringen. Wir freuen uns, dass unser Vorschlag zur Sanierung der Aula des MPG/AvD aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Nord inzwischen aufgenommen wurde," so Dr. Klemens Wittebur für die SPD-Fraktion in der BV Nord