15. August 2019 | Pressemitteilungen

SPD-Ratsfraktion: Inklusion als Querschnittsthema betrachten

  • v.l.n.r.: Lutz Dworzak, Marianne Koch, Dr. Michael Jung, Axel Barton, Diethelm Striemer, Elsbeth Schmidt

  • Marianne Koch (links) im Gespräch mit Axel Barton (rechts) über den Aktionsplan Inklusion

Zu einem interkommunalen Informationsaustausch in der Sommerpause machten sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen, vertreten durch die Stadtverordneten Axel Barton, Lutz Dworzak, Elsbeth Schmidt und Diethelm Striemer, am 1. August auf den Weg nach Münster. Gemeinsam mit Marianne Koch (SPD), Vorsitzende der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) im Rat der Stadt Münster, tauschten sich die Sozialpolitiker zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den beiden Städten aus.

Der Stadtrat in Münster hat bereits 2013 einen entsprechenden Ratsbeschluss zur Umsetzung gefasst. Gelsenkirchen befindet sich mit dem Aktionsplan Inklusion seit Februar 2018 auf dem Weg zur inklusiven Stadt. Der Aktionsplan umfasst mehrere Handlungsfelder mit insgesamt 37 Einzelmaßnahmen. Vor der Sommerpause wurde der erste Sachstandsbericht den Ratsmitgliedern vorgelegt.

Axel Barton, Vorsitzender des Beirats für Menschen mit Behinderung: „Der Sachstandsbericht zeigt auf, wie engagiert die Stadt Gelsenkirchen das Thema Inklusion vorantreibt. Zwei Drittel der Einzelmaßnahmen sind bereits bearbeitet worden.“ Barton betont jedoch, dass auch weiterhin frische Impulse gebraucht werden, um den Inklusionsprozess in Gelsenkirchen weiter zu stärken. „Münster bietet sich quasi als Best-Practice Beispiel in puncto Inklusion an, um weitere Ideen zu sammeln“, so Barton.

Marianne Koch schilderte ebenfalls die Struktur und Arbeitsweise der KIB. Ihr sind 5 öffentlich tagende Arbeitsgruppen vorgeschaltet, die bestimmte Lebensbereiche wiederspiegeln (z.B. Wohnen) und Anträge an die KIB stellen können. Die von der KIB getroffenen Beschlüsse sind für die Verwaltung bindend. Der Rat der Stadt Münster hat zudem festgeschrieben, dass die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen der UN-Behindertenrechtskonvention in allen kommunalen Handlungsfeldern berücksichtigt werden müssen. Für Lutz Dworzak, Vorsitzender des Sozialausschusses in Gelsenkirchen, ein beeindruckender Schritt: „Das Verständnis für Inklusionspolitik als ausschussübergreifende Querschnittsaufgabe ist in Münster bereits fest verankert. Wir werden nach der Sommerpause in der Fraktion darüber beraten, wie wir auch in Gelsenkirchen diesen ressortübergreifenden Ansatz stärken können.“

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