03. Dezember 2018 | Pressemitteilungen

Stellungnahme zum Schreiben von BP und Uniper zum Thema Verbrennung von Ölpelletts

  • Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Die SPD-Fraktion ist über den Inhalt der Antwort von BP und Uniper zum Thema Moratorium der Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven erbost, auch wenn diese Antwort nach dem Verhalten der Vertreter der beiden Unternehmen in der letzten Ratssitzung schon fast zu erwarten war.

Erbost deshalb, weil die Schreiben den Eindruck erwecken, dass nicht wirklich eine andere Entscheidung geprüft wurde. Erbost auch deshalb, weil nach unserer Kenntnis noch kein Ergebnis der Prüfung auf Rechtmäßigkeit der von der Bezirksregierung erteilten Genehmigungen durch die Landesregierung vorliegt. BP und Uniper haben in diesen Schreiben wie in der Ratssitzung lediglich auf die alten Genehmigungen verwiesen. Die Verkürzung der Messintervalle wird begrüßt, eine Evaluation nach einem Jahr muss aber auch ausdrücklich die Prüfung einer weiteren Verkürzung der Messintervalle beinhalten.

Sicherlich wird der Umweltausschuss, wie in allen anderen Fällen auch, das Angebot zu einer Betriebsbesichtigung wahrnehmen, wenn diese nicht nur einer Beschwichtigung im Sinne einer „Stadtrundfahrt durch die Anlage“ dienen soll. Im Gegenteil, wir erwarten eine kritische Aufarbeitung zu dem ausgeschlagenen Moratorium und erste Vorstellungen über mögliche Wege zu einer Produktionsumstellung zur Vermeidung von Ölpellets als Rückstände.

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