Pressemitteilung:
Gelsenkirchen, 03. Februar 2012
Volles Haus bei Seifen:
Internet, Netzpolitik und die Piratenpartei
SPD Ortsverein Buer-Mitte I und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Ruhr-Mitte
Der SPD Ortsverein Buer-Mitte I und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Ruhr-Mitte hatten eingeladen und viele Interessierte kamen. Der kleine Saal in der Gaststätte Seifen an der Cranger Straße in Buer war mit ca. 30 Personen restlos belegt, als Roy Hardin, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen ASJ, mit seinen Ausführungen rund um das Internet begann.
Dabei spannte er einen weiten Bogen von den wirtschaftlichen Interessen durch die Werbefinanzierung von Internetseiten bis zu Fragen des Urheberrechts und einer möglichen Zensur. „Das Internet“, so Roy Hardin in seinem lebhaften Vortrag, „wirft so viele Fragen auf, dass sie gar nicht alle an einem Abend angesprochen, geschweige denn, beantwortet werden können.“
Auch viele SPD Gliederungen nutzen das Internet bereits als Kommunikationsinstrument. Dennoch wird das Internet in der Politik, da ist sich Roy Hardin sicher, in Zukunft noch weiter an Bedeutung gewinnen. Aber auch die Gefahren dürfen nicht übersehen werden.
„Das Internet“, so Roy Hardin, „kann auch als Herrschaftsinstrument missbraucht werden. Wenn sich die Piratenpartei dieser Frage annimmt, ist die SPD gut beraten, sich ebenfalls intensiv damit zu beschäftigen. Es geht nicht nur um juristische, sondern vor allem um wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Fragen.“
In der anschließenden Diskussion wurde eine intensivere Auseinandersetzung mit den aufgeworfenen Fragen gefordert. Die SPD, so ein Teilnehmer, müsse z.B. für mehr Transparenz bei der Ausgestaltung des Handelsabkommens gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen, genannt ACTA, sorgen. Und der SPD Ortsvereinsvorsitzende Dr. Klemens Wittebur versprach, dies an die SPD Bundestagsfraktion weiterzugeben. Für viele blieb auch eine gewisse Ratlosigkeit aufgrund der Vielschichtigkeit der Thematik. Der Besuch der Veranstaltung hatte sich dennoch auf jeden Fall gelohnt.
