08. März 2016 | Bundesparteitag

Bundesparteitag 2015

Beschlüsse des Bundesparteitages vom 10.-12. Dezember 2015

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf dem letzten Bundesparteitag sind zahlreiche wichtige Beschlüsse gefasst worden, die in den Medien leider nicht die Aufmerksamkeit erhalten haben, die sie verdient haben. Allein die wichtigsten 8 haben einen Umfang von zusammen 140 Seiten. Deshalb möchten wir (Sebastian und ich) euch die wichtigsten Punkte dieser Beschlüsse jeweils auf einer bzw. anderthalb Seiten zusammengefasst zur Verfügung stellen. Wer tiefer in die einzelnen Themen einsteigen oder weitere Beschlüsse zu politischen Einzelthemen nachlesen möchte, kann sie unter https://www.spd.de/aktuelles/bundesparteitag-2015/beschluesse/ einsehen.

Dabei handelt es sich um die Beschlüsse:

  • Wir schreiben Deutschlands Zukunft
  • Sozialdemokratische Friedenspolitik in einer Zeit neuer Konflikte
  • Auf dem Weg zu einer integrativen Flüchtlingspolitik
  • Familie im Wandel - Moderne Familienpolitik weiter denken
  • Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten - Leitlinien einer modernen sozialdemokratischen Arbeitspolitik
  • Digital leben - Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft
  • Globalisierung gestalten ─fairen Handel ermöglichen ─demokratische Grundsätze gewährleisten
  • Europas Einheit bewahren – Solidarität und Zusammenhalt stärken

Der Beschluss „ir schreiben Deutschlands Zukunft" greift den bisherigen Verlauf der Perspektivdebatte, die mit dem Impulspapier „tarke Ideen für Deutschland 2025" im letzten Jahr begonnen wurde, auf und entwickelt politikfeldübergreifende Leitfragen zur gesamtgesellschaftlichen Zukunft. Diese sollen nun in sieben Perspektiv-AGs des Parteivorstands weiterdiskutiert werden. Vier Regionalkonferenzen sollen eine breite Einbindung der SPD-Basis in der Fläche gewährleisten. Eine „odernisierungskonferenz" im Herbst 2016 soll die Ergebnisse zusammenführen. Darauf aufbauend wird das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017 entworfen und vom Parteivorstand Anfang 2017 beraten. Dieses wird dann öffentlich im Internet, mit Verbänden und regional stattfindenden Konferenzen diskutiert. Zu zentralen Fragen wird es eine verbindliche Mitgliederbefragung geben. Im Juni 2017 wird der Bundesparteitag dies so intern und öffentlich vorberatene Programm beschließen.

Die anderen Anträge sind bereits wichtige Bausteine für das Regierungsprogramm 2017- 2021. Der Beschluss zur Friedenspolitik stimmt inhaltlich weitgehend mit unserem eigenen Gelsenkirchener Antrag zur Außen-

Sicherheits- und Entwicklungspolitik überein, insbesondere was die konfliktpräventive Rolle der Entwicklungszusammenarbeit, die Bedeutung der Abrüstung von Massenvernichtungswaffen und konventionellen Waffen, die Bedeutung eines abgestimmten und kooperationsorientierten deutschen Auftretens in Systemen kollektiver Sicherheit (insbesondere der Europäischen Union) und das klare Bekenntnis zur Schutzverantwortung anbetrifft. Zusätzlich finden sich Ausführungen zur Gestaltung der Globalisierung weit über den entwicklungspolitischen Bereich hinaus sowie Betrachtungen zu allen wichtigen Weltregionen.

Mit dem 41 Seiten starken „Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft" positionieren wir uns als erste Partei in Deutschland umfassend zu politischen Gestaltungsnotwendigkeiten, die sich aus der alle Lebensbereiche umfassenden digitalen Vernetzung ergeben.

Die Zusammenfassung der Gelsenkirchener Delegierten findest Du hier.

Mit solidarischen Grüßen

Heike Gebhard