Am 24.11. fand die Regionalkonferenz der SPD-Region Westliches Westfalen in Herne statt, auf der auch der Regionsvorstand neu gewählt wurde.

Thema: „Die Rolle der Kommunen auf der Ebene der Bundespolitik“

Zunächst reduzieren, dann die Kohleverstromung beenden, das sind die Aufgabenfelder der vom Bund eingesetzten Kohle-Kommission. Mithilfe umfassender Folgeabschätzungen sollen in betroffenen Regionen zudem strukturpolitische Begleitmaßnahmen erkannt…

Wütend reagiert der Vorsitzende des Gelsenkirchener Umweltausschusses Manfred Leichtweis (SPD) auf die Bemerkungen von Bundeskanzlerin Merkel und Verkehrsminister Scheuer. Merkel hatte zuvor den Kommunen Untätigkeit unterstellt und…

Heike Gebhard und Sebastian Watermeier
Den Kommunen freistellen, ob sie Straßenbaubeiträge von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern erheben möchten, so lauten die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf. „Nicht selten haben Anwohnerinnen…

Aktion der ASF Gelsenkirchen zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, ab dem 1. Juli 2019 Dieselfahrverbote für Fahrzeuge der Euro-Norm 5 und älter auf der Kurt-Schumacher-Straße zu verhängen, stößt auf deutliche Kritik der SPD-Ratsfraktion. „Die SPD-Fraktion spricht…

Am 13.11. fand der Parteitag der SPD Gelsenkirchen statt. Der Vorsitzende Markus Töns begrüßte die Delegierten und Gäste und leitete zur Podiumsdiskussion über.Zum Thema „Europa der Regionen“ diskutierten die Gäste Karl-Heinz Lambertz, Präsident des…

Heike Gebhard und Sebastian Watermeier
Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion beraten, der eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklären die Gelsenkirchener Abgeordneten Heike Gebhard und Sebastian…

Landtagsabgeordnete Heike Gebhard und Sebastian Watermeier
Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag hat heute den Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019) beraten. Dazu erklärt Heike…