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Diskussion um die Verbrennung der Ölpeletts

SPD Ratsfraktion begrüßt den Bericht des NRW-Umweltministeriums
Der Bericht der Landesumweltministerin, Frau Ursula Heinen-Esser, bringt weitere Klarheit in der Diskussion um die Verbrennung der Ölpeletts im Scholvener Kohlekraftwerk von Uniper.

Unter Berücksichtigung der vorliegenden Informationen kommt das Ministerium zu der Aussage, „dass der Einsatz der Ölpellets der geltenden Rechtslage entspricht.“ Um weitere Klarheit und Transparenz zu schaffen, soll darüber hinaus ein externes Audit die verschiedenen Wege der Ölpellets von der Herstellung bis zur Verbrennung nochmals durchleuchten und überprüfen.

 

„Dies ist nur zu begrüßen“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD Ratsfraktion und Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis. „Auch die Einschätzung der Ministerin, dass aufgrund der erheblichen Unterschreitung der Grenzwerte von keinerlei gesundheitlicher Gefährdung der Bevölkerung auszugehen ist, bestätigt unseren gewonnenen Eindruck bei der Begehung der Werke und der letzten Umweltausschusssitzung“, so Manfred Leichtweis weiter.

 

Gleichzeitig macht der Bericht auch deutlich, wie wichtig die Forderung des Gelsenkirchener Rates bezüglich einer Überprüfung des Sachverhalts durch das Landesministerium war. Dass nun die im Bericht aufgezeigte fehlende Registrierung der Ölpellets nach der REACH-Verordnung nachgeholt wird, zeigt, dass die Diskussion um die Verbrennung der Ölpeletts konstruktiv und wichtig war. Nun ist es besonders wichtig den Prozess nach der Beendigung der Verbrennung der Ölpellets im Scholvener Kohlekraftwerg eng zu begleiten, um spätesten ab 2022 weitere umweltverträgliche Schritte einzuleiten“, so der Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis abschließend.