Koalitionsvertrag „Zusammen Zukunft gestalten“

Liebe Gelsenkirchenerinnen, liebe Gelsenkirchener,

Gelsenkirchen ist unser Zuhause. Hier wollen wir Zukunft gestalten – lebenswert, sozial, ökologisch, digital und vor allem für und mit den Menschen, die unsere Stadt ausmachen.

Gelsenkirchen ist eine Stadt mit Herausforderungen und enormen Potentialen. Wir wollen gemeinsam diese Potentiale heben und die Herausforderungen angehen. SPD und CDU verstehen sich als Koalition der Einladung – an alle demokratischen Kräfte unserer Stadt sowie an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich in Vereinen, Organisationen, Verbänden oder in ihrem eigenen privaten Umfeld engagieren und mit ihrem Wirken unsere Stadt gestalten. Wir wollen mit den vereinten Kräften der Demokratinnen und Demokraten im Rat der Stadt Gelsenkirchen die zukünftigen Aufgaben meistern. Alle sind dazu aufgerufen, mit uns gemeinsam unsere Stadt weiterzuentwickeln.

In der Wahlperiode 2020/25 geht es uns zentral um den Erhalt und die Schaffung weiterer Industriearbeitsplätze. Unser Ziel ist die Transformation der Industrie in Gelsenkirchen, die wir in eine schadstoffarme und CO2-neutrale Zukunft führen wollen. Wir werden Schritt für Schritt die ökologische Verkehrswende einleiten und setzen uns deshalb für eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Radverkehrs genauso ein wie für die Förderung der Elektromobilität. Aber auch die Entwicklung einer Wasserstoffstrategie für Gelsenkirchen und das nördliche Ruhrgebiet ist von großer Bedeutung zur Einhaltung unseres Klimaschutzziels, bis 2050 klimaneutral zu werden – für den Bereich Mobilität genauso wie für die Energiebranche und unsere Industrie. Wir wollen Zukunft gestalten und unsere Stadt, unseren Planeten auch lebenswert für unsere Kinder hinterlassen. Umwelt und Klimaschutz sind ein wichtiger Kompass in unseren politischen Entscheidungen und drängendes Thema für die Menschen in der Stadt Gelsenkirchen. Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Umweltsensibilität sind die Voraussetzung für qualitatives Wachstum und werden in allen Politikfeldern berücksichtigt werden: bei einer sensiblen Flächen-, Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaupolitik ebenso wie bei moderner Mobilität und einem zukunftsfähigen und nachhaltigen Ausbau der lokalen Infrastruktur.

Wir wollen die wichtigen Weichen für die Zukunft unserer Stadt heute so stellen, dass unsere Kinder spätestens morgen davon profitieren. Daher werden wir die Stadt weiter vernetzen und digitalisieren. Mit Mut und Innovation werden wir den Wissenschafts- und Hochschulstandort Gelsenkirchen weiter stärken und gerade für junge Menschen Anreize schaffen, in Gelsenkirchen ihr Zuhause zu finden.

Die Zukunft der Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt nehmen wir besonders in den Blick. Sie bilden die Zukunft Gelsenkirchens und sind ein enormes Potential. Jedes Kind und jeder Jugendliche hat den Anspruch auf die bestmögliche Bildung, den für sie besten Bildungserfolg und individuelle Zukunftschancen. Dies muss unabhängig sein von der Herkunft und vom Geldbeutel der Eltern. Darüber hinaus wollen wir den Menschen aller Altersgruppen in unserer Stadt die Teilhabe an Bildung und an der Gesellschaft insgesamt ermöglichen.

Unsere Stadt ist der Raum, in dem wir alle leben. Dies gilt insbesondere für unsere Stadtteile, Nachbarschaften und Quartiere. Wir wollen unsere Stadt weiterhin lebenswert und liebenswert gestalten. Dazu streben wir eine zukunftsfähige Stadtentwicklung und Planung an. Bauen und Wohnen ist dabei ein zentraler Bereich der Stadtentwicklung. Hierbei gilt es den Wohnungsbau insgesamt, den sozialen Wohnungsbau und bestehende Wohngebiete qualitativ fortzuentwickeln und mit dem gleichen, hohen Anspruch neue Quartiere zu entwickeln

Ein sehr wichtiger Aspekt ist für SPD und CDU der gesellschaftliche Zusammenhalt in unserer Stadt. Hass, Rassismus und jedwede Form von Extremismus haben keinen Platz in der Mitte unserer Gesellschaft. Das Zusammenleben aller kulturellen Gruppen ist uns wichtig: Wir sprechen uns gegen jedwede Form von Rassismus aus. Von besonderer Bedeutung ist hierbei für uns der gesellschaftliche Konsens über die demokratischen Grundwerte unserer Verfassung und die Einhaltung von allgemeinverbindlichen Regeln.

Als Koalition der Einladung geht es uns auch um Vielfalt, Teilhabe und Integration. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt ist es außerdem wichtig, das Ziel einer altersgerechten Stadt zu verwirklichen.

Es gilt, die noch andauernde Corona-Pandemie, aber auch die daraus folgenden wirtschaftlichen, finanziellen, gesellschaftlichen und ganz besonders sozialen Auswirkungen zu überwinden. Dazu sind Politik, Stadtgesellschaft und Verbände gemeinsam aufgerufen. Die Koalition der Einladung stellt sich den Herausforderungen aus dieser Pandemie. Wir wollen zusammen mit den Menschen und allen demokratischen Kräften diese schwere Gesundheits-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise sowie die sozialen Probleme meistern.

Vor uns liegen große Herausforderungen. Aber wir sind uns sicher: Wir können aus Wandel Zukunft schaffen. Gemeinsam. Denn: Zukunft gestalten wir zusammen!

Mit einem herzlichen Glückauf!

Markus Töns

für Ihre SPD Gelsenkirchen