Sie sind in auf der Ückendorfer Straße an beinahe jeder Straßenecke zu finden: Graffitis mit dem Begriff "Azur". In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am heutigen Dienstag hat der SPD-Bezirksverordnete Gianluca Bruno deshalb eine Anfrage an die…

Die SPD-Ratsfraktion hat einen Dringlichkeitsantrag zum Krankenhausstandort St. Josef in Horst für die heutige Sitzung des Beirates für Senioren eingebracht.

Hier der Antrag im Wortlaut:

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden, dem vom Bundesrat gestellten Verbotsantrag der rechtsextremen NPD nicht zu folgen. Zur Begründung des Urteils wurde festgestellt, dass die Partei zwar klar verfassungsfeindliche Ziele…

Harter Brexit würde Großbritannien am härtesten treffen
Der britische Schatzkanzler Hammond droht den europäischen Partnern mit Strafzöllen und massiven steuerlichen Vorteilen für in Großbritannien ansässige Unternehmen, falls die Forderungen…

Ellen Werthmann erhält Willy-Brandt-Medaille
Die SPD Gelsenkirchen hat am Samstag mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang das Wahljahr 2017 eingeläutet. Rund 280 Gäste folgten der Einladung des Gelsenkirchener Unterbezirks in die Räumlichkeiten des…

Das seit Jahren leer stehende Gebäude der ehemaligen Polizeiinspektion Süd an der Overwegstraße soll so schnell wie möglich abgerissen werden. Ab Juli 2017, so steht es in einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bauen und…

...mit Taner Ünalgan

Zur Diskussion um Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt
„Wie Bürger lokale Politik mitbestimmen können, ist für uns Sozialdemokraten eine zentrale Frage“, so der Bismarcker SPD-Stadtverordnete Manfred Leichtweis. Gerade wir in Bismarck haben mit dem…

Direkte Bürgerbeteiligung über die Bezirke, statt Pseudo-Demokratie
Die SPD-Ratsfraktion hat am Montagnachmittag über eine Stunde lang über die Zukunft des Gelsen-kirchener Bürgerhaushalts beraten. Am Ende stand ein einstimmiger Beschluss: Statt des…

Der im Bundesverkehrswegeplan prioritär vorgesehene sechsspurige Ausbau der A40 wirft seine Schatten voraus und wird über eine absehbare Ausweitung des Transitverkehrs durch das zentrale Ruhrgebiet auch neue Belastungen schaffen. Der Gelsenkirchener…