Neuer Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz nimmt seine Arbeit auf

Manfred Peters, SPD-Sprecher im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz

Lebensqualität und Identifikation steigern!

Der neu gegründete Ratsausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz wird am Dienstag, den 9. Februar, zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. An diesem Ort soll dem Wunsch der Menschen in Gelsenkirchen nach einer stärkeren Wahrnehmung ihrer Fragen vor Ort sowie den Problemen und Herausforderungen im ordnungspolitischen Bereich ein Platz in der kommunalpolitischen Debatte einzuräumen, Rechnung getragen werden. Denn Lebensqualität und Identifikation mit der eigenen Stadt sind untrennbar verknüpft mit einem Wohn- und Lebensumfeld, in dem die Menschen sich wohlfühlen.

Sascha Kurth, Ausschussvorsitzender: "Wir wollen dafür Sorge tragen, dass sich alle Menschen in Gelsenkirchen sicher fühlen und in einer sauberen Stadt zuhause sind. Dafür bedarf es Regeln und Rahmenbedingungen, die akzeptiert werden, die kontrolliert werden und die notfalls auch durchgesetzt werden. Daran mitzuwirken ist Aufgabe jedes Einzelnen, von Politik und schlussendlich auch der Verwaltung. Der Ratsausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz, ist zukünftig der Ort der das politische Gewicht in der ordnungspolitischen Debatte abbilden soll. Wir werden hier keine Phantomdebatten führen, sondern die konkreten Themen und Herausforderungen behandeln, für die wir als Kommune auch zuständig sind."

Manfred Peters, Sprecher der SPD: "Am besten es gelingt uns, durch präventives Handeln, ordnungs- und rechtswidriges Verhalten zu verhindern, bevor es auftritt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von Politik Antworten auf Probleme, die für sie eine gewichtige Rolle spielen. Ganz sicher geht es dabei um Sauberkeit, Stadtbildpflege, Müllvermeidung, Schutz vor Gewalt und Beseitigung von Angsträumen an unübersichtlichen und dunklen Stellen in unserer Stadt. Ich bin sicher wir werden viele konkrete Sachverhalte in den kommenden Jahren diskutieren und Lösungen finden."

Frank-Norbert Oehlert, Sprecher der CDU: "Eine ganz zentrale Aufgabe der politischen Arbeit innerhalb des Ausschusses wird auch der weitere Ausbau und die Stärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes unserer Stadt sein. Dabei setzen wir verstärkt auf Proaktivität. An vielen Stellen laufen Aktivitäten, von KOD, Mülldetektiven, Verkehrsüberwachung oder Gelsendienste in der Stadt noch nicht so, wie wir uns das vorstellen. Durch eine bessere Abstimmung und Koordination und im direkteren Zusammenspiel der zuständigen Akteure können wir die öffentliche Ordnung und Sauberkeit in Gelsenkirchen weiter stärken. Diese Themen wollen wir gemeinsam in der Ausschussarbeit vorantreiben."